Wie ist die Demokratie noch zu retten?

Weltweit, auch und gerade bei uns in Europa schwächeln die Demokratien. Der Hang der Menschen zu Autokratie und Nationalismus ist unübersehbar. Lösungen zur Rettung der Demokratie drängen sich nicht gerade auf.

Aus diesem Grund fand gerade vom 5. bis 8. Dezember auf Schloss Elmau ein erlesenes Symposium statt zum Thema „Demokratie in Zeiten der Krise„. Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber in ihrer Ausgabe vom 9.12.. Auf youtube ist zumindest die hochkarätig besetzte Podiumsveranstaltung bis heute veröffentlicht.

Nach dem Lesen des SZ-Artikels bleibt der Eindruck, dass zwar viele Theorien und Gemeinplätze zur Rettung der Demokratie bekannt sind, jedoch kaum praktikable Konzepte empfohlen wurden. Ganz zum Schluss jedoch stand aber folgender Satz quasi als Fazit der Veranstaltung:

Eine der ganz handfesten Erkenntnisse ist also, hier oben in den Alpen und in den oberen Rängen der akademischen und politischen Würden: Die Demokratie ist letztlich nur von unten zu retten.“

Auch das Zitat des Staatsrechtlers Christoph Möller geht in diese Richtung wenn er sagt:

„Das vorhandene Wissen über die Gesundheit von Demokratien wird … nachlässig angewendet: „Sie müssen sich wohl die Finger schmutzig machen.“

Diese Worte sind Wasser auf die Mühle unseres Umweltnetzwerks. Unternehmen wir nichts, werden sich auch die Probleme nicht von selbst lösen. Von der Politik sind Lösungen wegen Überforderung längst nicht mehr zu erwarten. Deshalb nehmen wir jetzt unser von der Verfassung und vom Grundgesetz gewährtes Recht in Anspruch, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, bevor uns dieses Recht wieder abhanden kommt.

Wir wollen Einfluss nehmen auf all die nötigen Veränderungen, von denen jeder weiß, dass sie nicht länger aufgeschoben werden dürfen.

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